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JuraBlogs: Die ehemaligen kleinen Riesen http://t.co/1DO90o2u (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Drogenfahrt: Wie wird die Fahruntüchtigkeit festgestellt? http://t.co/wWPaOBFi (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Ermittlungen gegen kino.to-Premiumnutzer – Artikel der Kanzlei LHR in der Legal Tribu http://t.co/pFQt221p #Urheberrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Der voreilige Käufer http://t.co/s68i0eAZ #Zivilrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: "Petrus Egidius K. Mobile App" - buchen Sie die 19,95 Euro zurück! http://t.co/rMJ30TLZ (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: erzwungenes Mittagessen http://t.co/28VQM7oM #Arbeitsrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Dem Blogbetreiber geht es gut http://t.co/oM8gTHse (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: AG Kiel: Honoraranspruch der Rechtsanwaltsgesellschaft Scheffler wegen unzureichender Aufklärung de http://t.co/vG6weHad (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Warum liest DHL eigentlich nicht, was ich schreibe? http://t.co/bIV4FSVI (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Ja. Nein. Nicht immer “gut und günstig” http://t.co/b95zXmZL #Wettbewerbsrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Sind digitale Privatkopien tatsächlich erlaubt? http://t.co/CPrhrDkq #Urheberrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Das Taktischste aller Patente http://t.co/NrcpBLAK #Internetrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: LAG Berlin-Brandenburg bestätigt Zulässigkeit der Verdachtskündigung http://t.co/et2m3llY #Arbeitsrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Debcon – Organisationsversagen oder Absicht? http://t.co/wASYEmmc #Arbeitsrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Sprüche zum politischen Aschermittwoch… http://t.co/dehiFY7c (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Göker eröffnet Rookyrunde http://t.co/LSBigtc4 (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Nur “subjektive Diskriminierung” http://t.co/XElCzM9y #Verfahrensrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: Sie lügen doch! http://t.co/JmbKQ7Pm #Verkehrsrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: BGH: Ein- und Ausbaukosten beim Kauf mangelhafter Sachen http://t.co/Pp3gdWXR #Zivilrecht (Mi, 22 Feb 2012)
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JuraBlogs: OVG Berlin-Brandenburg: Ein Student, der fremde Textbeiträge aus dem Internet ohn http://t.co/b2A9pgmY #Verwaltungsrecht (Mi, 22 Feb 2012)
JuraBlogs: OVG Berlin-Brandenburg: Ein Student, der fremde Textbeiträge aus dem Internet ohn http://t.co/b2A9pgmY #Verwaltungsrecht
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Top-Meldungen - JuraBlogs.com

Sie lügen doch! (Mi, 22 Feb 2012)
Kanzlei und Recht - In einem Bußgeldverfahren hatte mein Mandant den Vorwurf (Benutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt) entschieden von sich gewiesen und mit Lichtbildern aufgezeigt, welches andere Gerät er tatsächlich in der Hand gehalten hatte. Die Reaktion der Bußgeldstelle erfolgte prompt: “Die Einlassung Ihres Mandanten wird als Schutzbehauptung gewertet. Gleichwohl wird das Verfahren ausnahmsw… mehr
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Rauchzeichen aus Karlsruhe (Mi, 22 Feb 2012)
NEBGEN - Vor einiger Zeit sprach ich mit einer Mandantin, die mir eher beiläufig ihr Problem schilderte. Sie betreibe eine Gaststätte auf einem Autohof, der größtenteils von Truckern genutzt werde, die ihre gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen dort verbrächten. Zunächst hatte die vorvorletzte Regierung sie gesetzlich gezwungen, für teures Geld einen separaten Raucherraum einzurichten, damit die rauchende… mehr
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Staatsanwaltliche Ermittlungen kein Rücktrittsgrund für Wulff? (Mi, 22 Feb 2012)
beck-blog - Der aktuelle SPIEGEL Nr. 8 vom 18.2. 2012 – überholt durch den Rücktritt des Bundespräsidenten – titelte bereits "Staatsanwalt gegen Staatsoberhaupt: Der unvermeidliche Rücktritt“ und schrieb in der Zwischenüberschrift zu dem Beitrag auf S. 22 u.a: „Nun wollen Staatsanwälte in Hannover ermitteln, ob Christian Wulff korrupt gehandelt hat. Damit ist er im Amt nicht mehr zu ertragen.“ Der … mehrEventuell interessiert Sie auch:Hintergrund zur Wulff-Affäre - Die Immunität des Bundespräsidenten (FOCUS Online)Bundespräsident Wulff beschert uns eine Premiere: Erstmalige Anwendung des Art. 60 Abs. 4 GG (beck-blog)Kursverfall präsidialer Immunität (Jus@Publicum)Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität - Tritt Bundespräsident Christian Wulff nun zurück? (FOCUS Online)Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der Bundespräsident noch halten…. (Heymanns Strafrecht Online Blog)Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der Bundespräsident noch halten… (Heymanns Strafrecht Online Blog)Ermittlungsverfahren gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder Verunglimpfung des Bundespräsidenten? (RA Dr. Böttner)Anklage gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder Verunglimpfung des Bundespräsidenten? (RA Dr. Böttner)Auf wen bezieht sich welcher Anfangsverdacht? (De lege lata)FOCUS-Online-User-Voting - Muss Bundespräsident Wulff nun zurücktreten? (FOCUS Online)Bundespräsident Wulff - Die Erklärung der Staatsanwaltschaft im Wortlaut (FOCUS Online)Bundestag - SPD will Aufhebung der Immunität Wulffs zustimmen (FOCUS Online)Wulff: Ermittlungen und „Ehrensold“ (RA Dr. Böttner)Bundespräsident in Großburgwedel - Hier lächelt sich Christian Wulff in sein neues Leben (FOCUS Online)StA Hannover beantragt Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten (Mit Fug und Recht)Verdacht der Vorteilsannahme - Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten (FOCUS Online)Nach dem Rücktritt - Wer folgt Christian Wulff als Bundespräsident? (FOCUS Online)Staatsanwalt prüft Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten - Welche Auswege Christian Wulff aus der Krise bleiben (FOCUS Online)Kreditaffäre des Bundespräsidenten - Staatsanwaltschaft will gegen Wulff ermitteln (FOCUS Online)Auch für Bundespräsidenten Wulff gilt die Unschuldsvermutung (Presserecht aktuell)
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Warum liest DHL eigentlich nicht, was ich schreibe? (Mi, 22 Feb 2012)
kLAWtext - Es ist wirklich zum Davonlaufen. Jetzt mache ich mir schon die Mühe und informiere die DHL darüber, dass eine gut gemachte Spam-E-Mail (auf Deutsch und ohne Rechtschreibfehler) mich erreicht hat, in der ich aufgefordert wurde, einem Link zu folgen und dort eine Sicherheitsüberprüfung zu machen. Ich bekomme oft solchen Packstation-Spam und informiere den Anbieter DHL nicht in jedem Fall, weil ich w… mehr
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Sind digitale Privatkopien tatsächlich erlaubt? (Mi, 22 Feb 2012)
Internet-Law - Christoph Keese – der “Außenminister” des Springer-Verlags – bloggt bekanntlich gerne und regelmäßig und zwar aktuell über das Thema digitale Privatkopie. Seine These lautet, dass digitale Privatkopien ohnehin erlaubt seien, womit er gleichzeitig der Forderung nach Schaffung eines Rechts auf digitale Privatkopie kritisiert, die ausgerechnet von einem Unionsabgeordneten erhoben wurde. Man mu… mehr
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Presseschau - JuraBlogs.com

In eigener Sache: LTO.de als Fachmedium des Jahres ausgezeichnet - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE (Mi, 22 Feb 2012)
Legal Tribune - Die Deutsche Fachpresse hat Legal Tribune ONLINE zweifach als Fachmedium des Jahres ausgezeichnet. Bei der Preisverleihung in Wiesbaden nahm Chefredakteurin Pia Lorenz die Awards für die beste...…
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Ermittlungen gegen kino.to-Premiumnutzer: Die zahlende Kundschaft im Visier der Staatsanwälte - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE (Mi, 22 Feb 2012)
Legal Tribune - Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Premiumnutzer, die sich mit Paypal-Zahlungen werbefreien Zugang zu kino.to gesichert haben. Sie wirft ihnen Beihilfe zur gewerblichen Urheberrechtsverletzung...…
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Kindergruppe aus Thüringen abgemahnt: Die „kleinen Riesen“ müssen ihren Namen ändern (Mi, 22 Feb 2012)
FOCUS Online - Wie weit der Markenschutz in Deutschland geht, zeigt ein Beispiel aus der kleinen thüringischen Gemeinde Wildetaube. Dort verliert eine Kindergartengruppe ihren Namen, weil dieser bereits geschützt ist. Die Empörung ist groß.…
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Georg Schramm gibt Erklärung ab | Telepolis (Mi, 22 Feb 2012)
heise online - Kabarettist plädiert für Abschaffung des Amtes…
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Es wird eng für Georg Schramm | Telepolis (Mi, 22 Feb 2012)
heise online - Muss Kabarettist wegen drohender Bundespräsidentschaft die Bühne aufgeben?…
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